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Haftungsausschluss bei Querverweisen ( "Links" )
Der Heimatverein
Leingarten ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen
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zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Heimatverein Leingarten
insofern "fremde
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sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn
sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt)
positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern.
Bei "Links"
handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.
Der Heimatverein Leingarten hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar
den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in ihrem Angebot
verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem
er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm
dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage des Heimatvereins Leingarten von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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